Neuwahlen im Wirtschaftschaos: ABEr was denn nur!?

Gestern wurden also die Quartalszahlen für das dritte Quartal des Jahres 2014 bekanntgegeben. Und siehe da – die Wirtschaft wuchs im dritten Quartal nicht um rund 2% wie eigentlich vorhergesagt, sondern sie schrumpfte um 1,6% im Vergleich zum Vorjahr. Was tun? Erst im April dieses Jahres wurde die Mehrwertsteuer von 5 auf 8% angehoben. Im folgenden, zweiten Quartal des Jahres brach logischerweise die Wirtschaft ein, da sich die Kunden mit Neuanschaffungen zurückhielten. Im Oktober des kommenden Jahres, 2015, sollte die Mehrwertsteuer erneut angehoben werden – auf 10%. Gleichzeitig sollte die Bank of Japan die Geldpresse anwerfen, um den Yen zu entwerten, damit das Land aus der Deflation herauskommt und japanische Produkte im Ausland wieder konkurrenzfähig werden. Das erhöht jedoch die Staatsschulden, und deshalb die Mehrwersteuererhöhung. Das ganze nennt man dann Abenomics, und das Experiment läuft seit fast 2 Jahren.
Offensichtlich funktioniert das Geheimrezept nicht so, wie es sollte. Das überraschte wohl Abe, nicht aber die meisten Ökonomen. Abe ruderte heute also zurück, und verschob die zweite Steuererhöhung um 18 Monate auf den April 2017, versehen mit der Bemerkung, dass sie dann aber wirklich kommen werde. Gleichzeitig löst er mit Wirkung zum 21. November das Unterhaus auf und ordnete Neuwahlen an, die bereits einen Monat später, am 21. Dezember stattfinden sollen. Das allerdings ist kaum überraschend, gab es doch schon seit ein paar Tagen recht deutliche Gerüchte.
Eine Niederlage für Abe und seine gewagte Wirtschaftspolitik, könnte man meinen. Das Gegenteil ist leider der Fall. Abe stellt dem Volk nach seinen eigenen Worten die Vertrauensfrage, indem er Neuwahlen ausruft. Die Neuwahlen wurden jedoch schon bereits von den Medien ganz treffend mit 4 Schriftzeichen charakterisiert: 一強多弱 ikkyō tajaku: „Ein Starker, viele Schwache“. Anders gesagt: Es gibt momentan keine wahre Opposition. Die vorher regierenden Demokraten haben sich von ihrer krachenden Niederlage im Dezember 2012 noch immer nicht erholt und haben es nicht geschafft, sich auch nur in irgendeiner Art und Weise zu profilieren. Alle anderen Parteien wiederum sind so klein und so verschieden, dass man sie nur unter „ferner liefen“ verbuchen kann. Das wird sich innerhalb eines Monates nicht ändern.
Man braucht kein Orakel sein, um zu sehen, was da kommt: Die ohnehin schon immer sehr niedrige Wahlbeteiligung am 21. Dezember wird noch niedriger als sonst ausfallen. Abe wird die Wahl gewinnen, und weiter mit der Brechzange an der kränkelnden Wirtschaft Japans herumdoktern. Die Rettung könnte theoretisch aus China kommen, denn China bringt sehr viel Geld ins Land. Doch China ist gleichzeitig der Erzfeind der japanischen Rechten, und Abe ist ebenfalls in jenem Spektrum einzuordnen – ergo legt er sich lieber mit China an. Man darf gespannt sein, wie das ganze noch enden soll. Soviel steht allerdings fest: Selten war Japan so günstig für Urlauber aus dem Ausland.