Das Ministerpräsidentenrennen

Es deutete sich schon an, siehe hier: In den letzten Wochen bekam man Ministerpräsident Abe immer seltener zu sehen, und wenn er denn mal zu sehen war, weckte er Erinnerungen an das abrupte Ende seiner ersten Amtszeit, das war im September 2007. Da sah er überhaupt nicht gesund aus, und so war es keine allzu grosse Überraschung, dass er gerade mal ein Jahr nach Antritt seiner Amtszeit (als damals jüngster Ministerpräsident Japans) zurücktrat. Aus gesundheitlichen Gründen, denn Abe kämpft seit langem an einer chronischen Darmentzündung. Dass die krachende Wahlniederlage kurz vor seinem ersten Rücktritt etwas mit dem selbigen zu tun hatte, wurde immer bestritten, aber derbe Niederlagen sind einer vollständigen Rekonvaleszenz, egal von welcher Krankheit, schon immer abträglich gewesen.

Man hätte in den vergangenen Wochen fast meinen können, Abe sei hinter dem Titel des am längsten amtierenden Ministerpräsidenten Japans aus – kaum war das Ziel erreicht, erfolgte die folgenschwere Pressekonferenz, in der Shinzo Abe bekanntgab, dass sein chronisches Leiden in der letzten Zeit wieder schlimmer wurde und das er sich somit nicht mehr in der Lage sieht, die Nation durch diese schwierigen Zeiten zu lenken. 

Kaum war die Meldung raus, gab es die ersten Spekulationen um den möglichen Nachfolger. Ministerpräsident wird in der Regel immer der Parteivorsitzende der Regierungspartei, und der wird parteiintern bestimmt. Das Volk hat somit keinen Einfluss auf die Wahl. Einer der ersten, der vor der Presse bekanntgab, nicht die Nachfolge antreten zu wollen, war 菅義偉Yoshihide Suga, als Chefkabinettssekretär seit Abes zweitem Amtsantritt 2012 die treue rechte Hand des Ministerpräsidenten. Der 71-jährige aus der Präfektur Akita hoch im Norden des Landes wirkte in der Tat nicht ambitioniert, doch das sollte sich innerhalb einer Woche ändern. Zahlreiche andere LDP-Granden warfen ihr Handtuch in den Ring, und man muss es leider so sagen – einer war schlimmer als der andere. Die meisten haben bereits handfeste Skandale hinter sich oder gelten als schlichtweg volksfern (Aso zum Beispiel). Das Problem mit diesen Kandidaten ist zudem, dass sie meistens irgendeiner Faktion angehören und damit nicht kompatibel mit einem Großteil der eigenen Partei sind. Suga als Alternative lag nahe, denn kaum einer kennt sich in der momentanen politischen Lage besser aus, und er ist seit mehr als einem Jahrzehnt faktionslos und kann so zum Kompromisskandidaten avanchieren. 

Wird Suga zum Ministerpräsidenten gekürt, dürfte jedoch auch klar sein, was sich ändern wird: Nichts. Absolut gar nichts. Es sei denn, der Kandidat hat seine eigene Agenda bisher sehr gut versteckt. Es wird maximal interessant werden, welche Baustellen, die Abe hinterlassen hat, er fortführen und welche er ruhen lassen wird. Die Baustellen sind riesengross: Die wirtschaftliche Entwicklung war schon vor Corona eher bescheiden, die realen Einkommen der meisten Japaner sinken, und obwohl es so grosse Probleme mit der Wirtschaft,  Bildung und dem demographischen Übergang gibt, wurde viel Zeit mit Skandälchen und Skandalen sowie mit einer momentan eher unwichtigen Verfassungsänderung verschwendet. Zumindest in Sachen Korruptionsvorwürfen und anderen Skandalen erscheint Suga integerer. 

Mitte September wird die LDP wohl ihren neuen Parteivorsitzenden – und damit den neuen Ministerpräsidenten küren. Ein paar andere Kandidaten, allen vorneweg Kishida und Ishiba, werden so schnell nicht aufgeben und wären womöglich sogar eine bessere Alternative, aber momentan sieht es – aufgrund der Faktionslage – eher nach Suga aus, der nun auch offiziell seine Meinung änderte und bekannt gab, dass er zur Verfügung stände.