BlogEilmeldung: Oberhauswahl - Regierungspartei wird abgestraft

Eilmeldung: Oberhauswahl – Regierungspartei wird abgestraft

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Heute, am 12. Juli 2010, fanden die 22. Wahlen des Oberhauses (参議院) statt. Zur Wahl stand nicht das komplette Oberhaus, sondern nur 121 der 233 Sitze (das ist bei der Oberhauswahl so – nur ein Teil wird direkt gewählt). Diese Wahl war mit Spannung erwartet worden, denn das Regierungsbündnis hielt vorher nur eine sehr knappe Mehrheit, und die Stimmung im Land ist schon seit geraumer Zeit eher negativ gegenüber den 2009 an die Macht gekommenen Demokraten.
Die Stimmenauszählung ist jetzt (13. Juli, 1:00 morgens) noch nicht vollendet, aber soviel steht fest: Das Regierungsbündnis wurde abgestraft und verliert etliche Sitze – und damit die Mehrheit. Gewinner sind die Liberaldemokraten mit mindestens 51 Sitze, gefolgt von den Demokraten mit mindestens 43, danach der Kōmeitō mit 9, der Minna-no-tō (ebenfalls 9), den Kommunisten mit 3 und den Sozialdemokraten mit einem Sitz. 5 Sitze waren zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht eindeutig vergeben, aber sie werden nichts mehr am Endergebnis ändern.
Die Stärke der Liberaldemokraten überrascht etwas – schliesslich hatten etliche wichtige Köpfe der Partei frustriert die Partei verlassen und neue Parteien gegründet (dazu zählt auch die jetzt sehr erfolgreiche „Minna-no-tō“.
Das Oberhaus ist in Sachen Gesetzgebung dem Unterhaus untergeordnet – gesetzgebende Verfahren können auch unter Umgehung des Oberhauses durchgeboxt werden. Den Demokraten sollte das Ergebnis jedoch eine deutliche Warnung sein – wenn sie so weitermachen wie bisher, kommen sie höchstens bis zur nächsten Unterhauswahl. Aber die findet ja erst in drei Jahren statt.
Das Wort des Tages: 惨敗 sanpai – „tragisch“ + „Niederlage“. Die schwere Niederlage.

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tabibitohttps://japan-almanach.de
Tabibito (旅人・たびびと) ist japanisch und steht für "Reisender". Dahinter versteckt sich Matthias Reich - ein notorischer Reisender, der verschiedene Gegenden seine Heimat nennt. Der Reisende ist seit 1996 hin und wieder und seit 2005 permanent in Japan, wo er noch immer wohnt. Wer mehr von und über Tabibito lesen möchte, dem sei der Tabibitos Blog empfohlen.

4 Kommentare

  1. Der Stuhl von Kan wackelt, dabei ist noch nicht mal ein Quartal vorbei. Was erwarten die Menschen? Wird solange Stühle gewechselt bis mal jemand mit dem Heiligen Gral auf dem richtigen sitzt?

    Japaner und Politik, darüber sollte mal jemand ein Buch schreiben!

  2. Was hat sich denn in Deutschland nach der letzten Wahl geändert? Richtig, nix!

    Und hier in Japan wird sich auch nicht überraschend viel ändern, egal wer die Regierung stellt, solange der Bürokratieapparat in der Lage ist, durch passende sogenannten Skandalenthüllungen die Regierung zu diskreditieren, welche ihre Pfründe angreift.

  3. @Hamu-Sumo
    Quartal ist gut – noch nicht einmal ein Monat. Die Niederlage ist deshalb aber auch nicht seine Schuld.

    @Miriam
    Der Himmel wird blauer, die Züge leerer, Walfängerfänger werden aufhören, im Südatlantik Japaner zu jagen, alles wird schöner! Bestimmt!
    Sehr viel wird sich nicht ändern, es sei denn, die Regierungspartei nimmt sich die Sache zu Herzen. Und Michael trifft es mit der Rolle der Medien auf den Punkt – ohne deren Rückhalt wird es nicht besser werden. Traurig aber war.

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